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HBS 15.01.2014

VG Wort verweigert Vergünstigung

Die Verwertungsgesellschaft Wort verweigert Mitgliedsunternehmen des HBS den Gesamtvertragsrabatt in Höhe von 20 Prozent. Betreiber von Kopiergeräten sollen, soweit sie nicht unmittelbare Mitglieder des Handelsverbandes Bürowirtschaft und Schreibwaren (HBS) oder des Handelsverbandes Deutschland (HDE) sind, den vollen Gebührensatz zahlen.

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Der HBS hat dagegen Protest eingelegt, weil er in den mehrjährigen Verhandlungen auch die Interessen der bei ihm organisierten Verbundgruppen wie Büroring, Prisma und Soennecken und des HDE mit seinen Landes- und Regionalverbänden vertreten hat. Über 20 Jahre wurden den dort organisierten Unternehmen gleichfalls der 20-prozentige Nachlass eingeräumt.

Mit dem seit 2013 geltenden neuen Tarif für Betreiber von Kopiergeräten, an denen Kunden Kopien anfertigen können, hat die VG Wort diese Praxis nun geändert und verlangt auch von den Verbundgruppen einen Gesamtvertrag. Händlern, die über ihre Organisation Mitglied im HBS sind, wird nun der Rabatt mit dem Hinweis verwehrt, dass sie originäre HBS-Mitglieder sein müssen. Selbst bei Vorlage einer HBS-Bescheinigung wurde ihnen der Rabatt nicht eingeräumt, wenn erkennbar ist, dass sie Mitglied einer Verbundgruppe sind.

Die Prisma-Gruppe war daraufhin im Herbst vergangenen Jahres bereit, zusätzlich zum HBS-Gesamtvertrag mit der VG Wort einen eigenen Vertrag abzuschließen. Doch zum Vertragsabschluss ist es seitens der VG Wort trotz mehrfacher Erinnerung und Nachfrage auch des HBS bislang nicht gekommen. Der HBS hat nun beim geschäftsführenden Vorstandsmitglied der VG Wort, Dr. Robert Staats, offiziell gegen die Auffassung wie auch wegen Untätigkeit Beschwerde eingelegt. Er rät den betroffenen Unternehmen, erst dann die Betreiberabgabe an die VG Wort zu zahlen, wenn sie ihnen als Mitglieder der Handelsverbände bzw. der bürowirtschaftlichen Verbundgruppen im HBS den Rabatt einräumen. www.einzelhandel.de