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Rechtsstreit über Tonerkartuschen 24.08.2010
Lexmark klagt 24 Unternehmen des illegalen Nachbaus an
Der US-Druckerhersteller Lexmark hat gemeinsam mit der U.S. Internationalen Handelskommission Patenrechts-Klagen gegen insgesamt 24 Unternehmen in den USA eingereicht, darunter Hersteller, Importeure oder Wiederverkäufer von Alternativ-Tonerkartuschen für Lexmark-Drucker und -MFP.
Lexmarkt wirft den Unternehmen vor, dass ihre Tonerkartuschen mindestens 15 in den USA eingetragene Lexmark-Patente verletzen würden. Lexmark fordert ein generelles Import- und Verkaufs-Verbot für die beanstandeten Produkte.Das Problem patentverletzender Tonernachbauten aus Fernost hat auch in Europa in den letzten Monaten für Unruhe im Markt gesorgt. Der europäische Recycler-Dachverband Etira hat erst kürzlich angekündigt, in Zukunft kompromisslos mit juristischen Mitteln gegen falsch deklarierte Nachbauten vorzugehen. Häufig werden die patentverletzenden Tonerkartuschen als Recycling-Ware ausgegeben.
www.etira.org