Rechtsstreit um Paptente 13.12.2010
Fellowes klagt in den USA gegen Acco Brands
Fellowes hat in den USA gegen das Unternehmen Acco Brands Anklage wegen Patentrechtsverletzung erhoben. Wie das Unternehmen Fellowes mitteilte, verklagt es Acco Brands darauf, mehrere Patente aus dem Bereich der Aktenvernichter verletzt zu haben, darunter die so genannte Jam Proof-Technologie zur Vermeidung von Papierstau.
Fellowes behauptet, dass Acco Brands mehrere geschützte Produktmerkmale in einer großen Anzahl seiner Aktenvernichter einsetzt. Schredder der Marke Acco Brands werden in China hergestellt und hauptsächlich in den USA vertrieben. Über die US-Patente hinaus besitzt Fellowes vergleichbare Patente zur Jam Proof-Technologie in zahlreichen anderen Märkten weltweit. Über das Gerichtsverfahren möchte Fellowes einen finanziellen Ausgleich für Schäden, die ihm aus der Benutzung seiner Jam Proof-Technologie und weiterer patentierter Produktmerkmale durch Acco Brands entstanden sind, erzielen.
www.fellowes.com/de www.accoeurope.com/acco/de/ch/home.aspx