Biuromax

Biuromax: Tonerkompetenz für den deutschen Markt

Mit kompatiblen Tonerkartuschen, technischer Beratung und kurzen Lieferwegen richtet sich Biuromax an den Fachhandel. Der polnische Anbieter bringt mehr als 35 Jahre Erfahrung mit. mehr…

TMS

Konzepte statt Standardware

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ASSMANN Advertorial

Liebe auf den ersten Sitz

ASSMANN erweitert seine Bürostuhlserie um vier attraktive Modelle – individuell konfigurierbar, ergonomisch durchdacht, nachhaltig konzipiert. mehr…

TA Triumph-Adler: Mehr als digitales Ablegen

Mehr als digitales Ablegen

Olaf Stammer, TA Triumph-Adler: Dokumentenmanagementsysteme unterstützen Unternehmen dabei, digitale Unterlagen vollständig, nachvollziehbar und vor unbemerkten Veränderungen geschützt zu archivieren. mehr…

Lyreco

Lyreco: Mehr als Bürobedarf —Beschaffung neu gedacht

Zum 100-jährigen Bestehen positioniert sich Lyreco in Österreich als Partner für eine Arbeitswelt, die von Kostendruck, Nachhaltigkeit und neuen Anforderungen geprägt ist. mehr…

Rechtsstreit zwischen Pelikan und Brother geht weiter 05.06.2009

Pelikan/Brother

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat am 28. Mai in zwei Urteilen in den Berufungsverfahren Brother-Pelikan zu Gunsten von Brother entschieden.

Damit wurde die Vorinstanz in einem Fall korrigiert. Die Vollstreckung dieser Entscheidungen ist abhängig von einer Sicherheitsleistung in Höhe von insgesamt 625 000 Euro, die Brother erbringen muss. Diese Entscheide sind aber nicht definitiv. Sie ergingen im Rahmen von einstweiligen Anordnungen. “Die Frage, ob Pelikan die beiden Gebrauchsmuster definitiv verletzt, kann nur im ordentlichen Prozess abgeklärt werden”, betont das Unternehmen Pelikan. Brother hat deshalb am 10. November 2008 beim Landgericht Düsseldorf gegen Pelikan die Hauptklage betreffend die Verletzung der beiden Gebrauchsmuster eingereicht.
 
Grund der rechtlichen Auseinandersetzung sind zwei von Brother angemeldete Gebrauchsmuster für deren “LC 1000” und “LC 970“Patronen. Dabei handelt es sich um Gebrauchsmuster, die auf eine bestimmte Ausführung von Haltenuten und auf triviale geometrische Merkmale der Tintenendstandsanzeige gerichtet sind. Pelikan hat gegen die beiden erteilten Gebrauchsmuster Löschungsanträge beim Deutschen Patent und Markenamt in München eingelegt und macht im Wesentlichen geltend, dass den Gebrauchsmustern weder eine technische Neuerung noch eine erfinderische Tätigkeit zu Grunde liegt. Wie Pelikan weiter mitteilt, werden unabhängig von den erwähnten Entscheidungen die betroffenen Produkte in einer veränderten Ausführung hergestellt. Pelikan vermeidet dadurch jegliche Unterbrechungen der Auslieferung der Patronen. Informationen unter www.pelikan.de und www.brother.de